Allgemeine Geschäftsbedingungen der A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT für Verträge, die über den Shop abgeschlossen werden.

I. Geltung der Bedingungen

II. Vertragsabschluß, Preise, Versandkosten

1. Alle von der A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT im Shop angebotenen Waren werden im Rechtssinne verbindlich zum Kauf angeboten. Es handelt sich jeweils um individualisierte Einzelstücke, die als einzelne Waren angeboten werden. Das Angebot besagt nicht, dass weitere gleichartige Waren vorrätig sind und/oder zum Kauf angeboten werden.
2. Bei allen Angeboten in unserem Shop gibt der Kunde durch Anklicken des Warenkorbs und Absenden der Bestellung eine verbindliche Erklärung zur Annahme des Angebots ab. Der Kaufvertrag kommt mit dieser Erklärung des Kunden zustande.
3. Die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT bestätigt den Vertragsabschluss  durch eine Benachrichtigung per eMail. Das gilt nicht, wenn der Kunde keine eMail-Adresse angegeben hat oder diese fehlerhaft ist.
4. Sämtliche Preisangaben enthalten alle Steuern und sonstigen Preisbestandteile. In den Preisen ist die Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) enthalten, soweit nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass es sich um den Preis ohne Mehrwertsteuer handelt. Zusätzlich fallen Versandkosten an, auf die der Kunde im Zusammenhang mit jeder einzelnen angebotenen Ware gesondert hingewiesen wird.

III. Versand- und Zahlungsoptionen

1. Der Kunde hat nach der Bestellung die Möglichkeit, zwischen den Zahlungsoptionen „Überweisung“ oder "Barzahlung bei Abholung" zu wählen. Die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT versendet die Ware unverzüglich nach Eingang der vollständigen Zahlung des Kunden.
2. Auf besonderen Wunsch des Kunden versendet die Jacobsen A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT die Ware per Nachnahme. Die Nachnahmekosten trägt immer der Kunde. Sie sind zusätzlich zu den Versandkosten zu entrichten.  
3. Nach vorheriger Vereinbarung kann der Kunde die Ware bei der A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT abholen. Dafür berechnet die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT eine im Einzelfall auszuhandelnde Servicegebühr von bis zu EUR 50,00.

IV. Lieferzeiten

1. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorsehbare Hindernisse oder sonstige von der A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, verlängert sich die Lieferfrist für die Dauer dieser Umstände. Das gilt auch, wenn sich die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT bei Eintritt des hindernden Umstands in Lieferverzug befindet.
2. Dauert das Leistungshindernis mehr als einen Monat an, sind sowohl die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT als auch der Kunde berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus gehende Rechte des Kunden bleiben davon unberührt. Die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT wird den Kunden von einem Leistungshindernis unverzüglich unterrichten und im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen des Kunden unverzüglich zurückerstatten.

V. Lieferung, Transport, Gefahrtragung

1. Die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT wählt das Transportunternehmen danach aus, welches die wirtschaftlichste Versandart anbietet.
2. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt zusätzlich folgendes: 
   1. Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT wird mit der Übergabe an das Transportunternehmen von ihrer Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr des Kunden. Auf Wunsch des Kunden schließt die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT eine Transportversicherung ab. Die Kosten für die Versicherung hat der Kunde zu tragen.
   2. Die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen. Ziff. 2.1. gilt auch, wenn Teillieferungen erfolgen oder die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anlieferung, übernommen hat.

VI. Widerrufsrecht

• Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Telefax, Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wurde - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit §1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
  Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder die Rücksendung ist zu richten an:
  
  A. Diebel & S. Gruhlke GbR
  CoDi - IT
  Bismarckstraße 69
  24943 Flensburg
  Fax 0461 / 1827719
  eMail: mail@codi-it.net.

• Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
  Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
  
  Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

VII. Gewährleistung, Untersuchungspflichten

1. Die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT übernimmt die Gewährleistung für die gelieferten Waren und erbrachten Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Für Waren, die ausdrücklich als Gebrauchtware gekennzeichnet sind, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Zugang beim Kunden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Verschleiß oder Abnutzung.
   Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Hardware- und Softwareumgebung und Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat. Das gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass diese Umstände für den gerügten Mangel nicht ursächlich sind.
2. Der Kunde kann nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist für die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT eine der beiden Arten der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung der Vergütung verlangen. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
   
   Wählt der Kunde Mängelbeseitigung, soll er die reklamierte Ware in ordnungsgemäßer, nach Möglichkeit Originalverpackung an die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT einsenden und der Rücksendung eine detaillierte Fehlerbeschreibung beifügen. Die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT haftet nicht für Schäden, die durch nicht ordnungsgemäße Verpackung durch den Kunden verursacht werden.
3. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt ergänzend folgendes:
   
   Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. Bei Waren, die ausdrücklich als Gebrauchtwaren gekennzeichnet sind, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt.

VIII. Eigentumsvorbehalt

1. Alle von der A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT. Für die Dauer des Eigentumsvorbehalts tritt der Kunde alle ihm wegen Zerstörung oder Verschlechterung der Vorbehaltsware zustehenden Ansprüche (z. B. aus Verletzung von Vertragspflichten oder Versicherungsansprüche) an die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT ab, und zwar jeweils in Höhe des offenen Zahlungsbetrages.
2. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum der A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.
3. Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, z. B. im Wege der Zwangsvollstreckung, ist der Kunde verpflichtet, den Dritten auf das Eigentum der A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT hinzuweisen und die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT unverzüglich über den Drittzugriff schriftlich zu informieren.
4. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
   1. Die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT bleibt Eigentümerin der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchdiebstahl zu versichern. Er tritt alle Rechte aus dieser Versicherung an die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT ab.
   2. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung der A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT berechtigt.

IX. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

1. Der Kunde kann gegen Ansprüche der A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
2. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
   Ein Zurückbehaltungsrecht oder ein Leistungsverweigerungsrecht kann der Kunde nur hinsichtlich unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausüben.

X. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des einheitlichen UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
2. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
   Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und der Jacobsen A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT bestehenden Vertrag ist Erfüllungsort der Sitz der A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten ist Flensburg.

XI. Datenschutz

1. Verantwortliche Stelle für den Datenschutz bei der A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT ist: Stephan Gruhlke, A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT, Bismarckstraße 69, 24943 Flensburg, eMail: s.gruhlke@codi-it.net .
2. Der Kunde willigt darin ein, dass die  A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT die ihr vom Kunden überlassenen Daten zum Zweck der Abwicklung der Bestellung elektronisch speichert und verarbeitet. Der Kunde willigt ferner darin ein, dass die A. Diebel & S. Gruhlke GbR CoDi - IT, soweit es zur Abwicklung der Bestellung erforderlich ist, an Dritte, insbesondere an Kreditinstitute und Vertragspartner weitergibt. 
3. Der Kunde kann die Einwilligung gem. Ziff. 2 jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Der Kunde hat ferner ein jederzeitiges Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Widerruf bzw. die Geltendmachung der Rechte muss per eMail oder per Post an die zuständige Stelle für den Datenschutz gem. Ziff. 1 gerichtet werden.